Tuesday, July 24, 2012

(A) Obwohl die Titel III der "öffentlichen Unterkunft" und "spezifiziert den öffentlichen Verkehrsmi




Respondent NCL ist eine Cruise Line Betrieb fremder Flagge Schiffe zu verlassen, und die Rückkehr zu, USA-Ports. Die Petenten, behinderte Menschen und ihre Begleiter, die Tickets für Hin-und Rückfahrt NCL Kreuzfahrten von Houston erworben haben, verklagt NCL unter Titel III des Americans with Disabilities Act of 1990 (ADA), 42 USC § 12181 ff., Die eine Diskriminierung aufgrund der Behinderung an Orten der "öffentlichen Unterbringung", § 12.182 (a), und in "bestimmten Verkehrsbetriebe", § 12.184 (a), und erfordert toronto rent car die betroffenen Einrichtungen zu "Zumutbare Änderungen in Richtlinien, Praktiken und Verfahren" zur Aufnahme von Behinderten werden lassen Personen, § § 12.182 (b) (2) (A) (ii), 12.184 (b) (2) (A), und auf "architektonischen Barrieren und Kommunikations-Barrieren, die struktureller Natur sind" zu entfernen, wo ein solcher Ausbau ist " leicht erreichbar ", § § 12.182 (b) (2) (A) (iv), 12.184 (b) (2) (C). Zwar hält Titel III allgemein anwendbares, fand das Landgericht, dass die Petenten die Ansprüche hinsichtlich der physischen Zugangsbarrieren konnte nicht vorwärts gehen, weil die Bundesbehörden toronto rent car mit Verkündung ADA architektonischen und strukturellen Vorgaben waren nicht so für Kreuzfahrtschiffe gemacht aufgeladen. Das Gericht wies daher die Barriere-removal-Ansprüche, sondern verweigert NCL Bewegung an den Petenten andere Ansprüche zu entlassen. The Fifth Circuit statt, dass Titel III nicht auf fremder Flagge Kreuzfahrtschiffe in US-Gewässern wegen einer Vermutung, die das Gericht aus, z. B. Benz v. Compania Naviera Hidalgo, SA, 353 US 138, und McCulloch v. Sociedad abgeleiteten Anforderungen gelten Nacional de Marineros de Honduras, 372 US 10, die ein klares Indiz für Kongress-Vorsatz abwesend, nicht allgemeine Gesetze nicht zu fremder Flagge Schiffe gelten. Betonend, dass Titel III enthält keine spezifische Bestimmung toronto rent car Mandatierung toronto rent car ihre Anwendung auf solche Schiffe, nachhaltig toronto rent car das Gericht die Entlassung des Petenten barrierefreien toronto rent car Ausbau Ansprüche und umgekehrt auf ihre restlichen Forderungen.
Richter Kennedy eine Stellungnahme abgegeben Feststellung, toronto rent car dass außer soweit Titel III regelt das Schiff den inneren Angelegenheiten, toronto rent car die geltenden Statut fremder Flagge Kreuzfahrtschiffe in US-Gewässern ist. Teile II-A-1 und II-B-2 dieser Stellungnahme für den Gerichtshof entschieden:
(A) Obwohl die Titel III der "öffentlichen Unterkunft" und "spezifiziert den öffentlichen Verkehrsmitteln" Definitionen, § § 12181 (7) (A), (B) (I), (L), 12181 (10), nicht ausdrücklich erwähnt Kreuzfahrtschiffe , gibt es keinen Zweifel, dass die NCL Schiffe in Frage fallen in beiden Definitionen unter herkömmlichen Prinzipien der Interpretation. Der fünften Schaltung gleichwohl entschieden Titel III nicht anwendbar, weil das Gesetz hat keine klare Anweisung oder expliziten Text Mandatierung Versicherungsschutz für Schiffe fremder Flagge in U. S Gewässern. Des Senats Fällen, vor allem Benz und McCulloch, nicht zu halten, unter Umständen, dass ein allgemeines Gesetz werden nicht an bestimmte Aspekte der internen Operationen der ausländischen Schiffen gelten vorübergehend in US-Gewässern und weil es keine klare Aussage. Das breite klare Aussage der Regel durch das Berufungsgericht angenommen, würde jedoch zu jedem Aspekt des Geschäfts und des Betriebs von fremder Flagge Schiffe gelten. toronto rent car Diese Formulierung widerspricht der Rechtsprechung des Gerichtshofs und mit vernünftigen Grundsätzen der Gesetzesauslegung. PP. 5-6.
(B) Titel III definiert "leicht erreichbar" Beseitigung von Hindernissen, wie das, was "leicht durchführbar und in der Lage, sich ohne große Mühe oder Kosten toronto rent car durchgeführt werden", § 12181 (9). Das Statut nicht näher erläutert, "Schwierigkeit", aber der Sektion Nutzung des disjunktiven zeigt an, dass es Überlegungen erstreckt zusätzlich zu kosten. Darüber hinaus leitet Titel III, dass die "leicht erreichbar" Bestimmung Rechnung zu tragen ", die Auswirkungen auf die ... [Fazilität] Betrieb", § 12181 (9) (B). Ein Titel III barrierefreien Ausbau Anforderung, die ein Gefäß in Zuwiderhandlung mit dem Internationalen Übereinkommen zum Schutz des menschlichen Lebens auf See oder einer anderen internationalen rechtlichen Verpflichtung würde ernsthafte Schwierigkeiten toronto rent car für das Schiff erstellen toronto rent car und würde einen erheblichen Einfluss auf den Betrieb haben, bringen würde, und somit wäre nicht "leicht erreichbar." Kongress könnte dieses Ergebnis nicht beabsichtigt haben. Es ist logisch und richtig zu schließen, darüber hinaus, dass, ob eine Barriere Modifikation ist "leicht erreichbar" ist zu berücksichtigen, die Modifizierung der Wirkung auf die Sicherheit an Bord. Titel III der Nichtdiskriminierung und Unterkunft Anforderungen gelten nicht, wenn behinderte Menschen darstellen würde "ein signifikantes Risiko für die Gesundheit oder Sicherheit von anderen Personen, die nicht durch eine Änderung toronto rent car der Richtlinien, Praktiken, Verfahren oder beseitigt werden toronto rent car können." § 12.182 (b) (3). Es wäre fehl am Platz, dem Kongress toronto rent car eine Absicht zuzuschreiben, Änderungen toronto rent car bedrohen die Sicherheit anderer erfordern einfach, weil die Bedrohung kommt nicht von der behinderten Person, sondern von der Unterkunft entfernt toronto rent car sich. PP. 13.12.
toronto rent car (A) In der internationalen Höflichkeit, ist ein klares Statement von Kongresswahlen Vorsatz notwendig, bevor eine allgemeine gesetzliche Vorschrift mit Angelegenheiten, die eine ausländische Flagge fahrenden Schiff die inneren Angelegenheiten und Operationen betreffen stören können. Siehe, z.B. Wildenhus Fall von 120 U. S. 1, 12. In Benz und McCulloch, toronto rent car hat das Gericht das National Labor Relations toronto rent car Act (NLRA) für nicht anwendbar auf Arbeitsverhältnisse zwischen einem ausländischen Schiff und seine Besatzung nicht, da ausländische ausländischen Schiffen in der Regel befreit von der NLRA sind, sondern toronto rent car weil die spezielle Anwendung des NLRA würde stören Angelegenheiten, die nur das Schiff interne Vorgänge betreffen. Diese Fälle erkannte einen schmalen Regel gilt nur für hoheitliche Aufgaben, die den ausländischen Schiffes innere Ordnung und nicht das Wohl der amerikanischen Bürger zu belasten. Z.B. McCulloch, siehe oben, bei 21. Im Gegensatz dazu hat der Gerichtshof später hielt die NLRA uneingeschränkt toronto rent car für die Arbeitsbeziehungen zwischen einem fremden Schiff und amerikanischen Hafenarbeiter, toronto rent car da diese Beziehung, anders als der zwischen toronto rent car einem Schiff und seine eigene Mannschaft, nicht implizieren nicht einem fremden Schiff die interne Ordnung und Disziplin. Hafenarbeiter v. Ariadne Shipping Co., 397 US 195, 198-201. Dieser schmale klare Aussage der Regel wird von soliden toronto rent car Prinzipien der gesetzlichen Konstruktion unterstützt. Es ist vernünftig, anzunehmen, Kongress will keine Einmischung in Angelegenheiten, die in erster Linie von Belang sind nur auf dem Schiff und dem ausländischen Staat, in dem sie eingetragen ist. Es ist auch vernünftig, aber zu der Annahme Kongress toronto rent car hat die Absicht ihrer Satzung zu Entitäten in US-Territorium, dass, dienen beschäftigen, oder auf andere Weise beeinflussen amerikanische Bürger, oder dass Einfluss toronto rent car auf die Ruhe und Beschaulichkeit der Vereinigten Staaten gelten, auch wenn diese Personen zu geschehen sein fremder Flagge Schiffe. Kreuzfahrtschiffe unter ausländischer Flagge toronto rent car von Convenience aber verlassen und wieder in US-Häfen aufnehmen und transportieren mehr als 7 Millionen US-Bürger toronto rent car jährlich, darunter eine große Zahl von behinderten Personen. So halten es gibt keinen Titel III Schutz der Behinderten wäre eine harte und unerwartete Auslegung eines Gesetzes entworfen, um einen breiten Schutz für sie zu sorgen sein. PP. 9.6.
(B) Offenbar sind die meisten der Titel III vermeintlichen Verstöße unten -, dass NCL erforderlich behinderte Passagiere zu höheren toronto rent car Preisen und spezielle Zuschläge zahlen; gepflegt Evakuierung Programme und Ausrüstung toronto rent car an Stellen nicht zugänglich zu machen; benötigt toronto rent car sie, aber nicht für andere Fluggäste, für die Aufhebung Jeder potentielle Arzthaftung und mit Begleiter zu reisen; reserviert sich das Recht vor, um sie von Schiffen zu entfernen, wenn sie andere vom Aussterben toronto rent car bedrohte den Komfort der Passagiere; gescheitert und, ganz allgemein, um Zumutbare Änderungen erforderlich sind, um ihren vollen Genuss der angebotenen Dienstleistungen zu gewährleisten toronto rent car - haben nichts um mit einem Schiff die inneren Angelegenheiten zu tun. Doch der Petenten Vorwürfe gegen physische toronto rent car Barrieren, an Bord zugreifen - zum Beispiel, ihre Behauptung, dass die meisten von NCL Kabinen, darunter der attraktivsten toronto rent car in den begehrtesten Lagen, sind nicht zugänglich für behinderte Reisende - scheint Anforderungen beinhalten, dass könnte als in Bezug auf interne Angelegenheiten Schiff ausgelegt werden. Die klare Aussage der Regel würde höchstwahrscheinlich ins Spiel kommen, wenn Titel III wurden gelesen, um dauerhafte und erhebliche strukturelle Änderungen für ausländische Schiffe erfordern. PP. 12.09.
(C) Weil Titel III erfordert keine baulichen Veränderungen, toronto rent car Konflikt mit völkerrechtlichen Verpflichtungen oder stellen eine wirkliche Bedrohung für die Sicherheit toronto rent car der Besatzung oder andere Fahrgäste, toronto rent car es gut folgen kann, dass Titel III erfordert keine dauerhafte toronto rent car und erhebliche strukturelle Änderungen, die stören mit Kreuzfahrtschiffen die inneren Angelegenheiten. Wenn ja, wäre der Rückgriff auf die inneren Angelegenheiten klare Aussage der Regel nicht notwendig sein. Fällen kann allerdings entstehen, wo es sinnvoll für ein Gericht, diese Vorschrift ohne zu bestimmen, ob Titel III tatsächlich verhängt eine bestimmte toronto rent car Barriere-removal Anforderung schließt einen dauerhaften und erheblichen strukturellen Veränderung stört einem fremden Schiff die inneren Angelegenheiten berufen ist. Umgekehrten Fall, wenn es nicht offensichtlich ist, dass eine bestimmte physikalische Modifikation toronto rent car auf ein Schiff, toronto rent car die Basis-Architektur und Konstruktion betrifft, aber es ist klar, die Änderung wäre mit einem internationalen rechtlichen Verpflichtung in Konflikt toronto rent car geraten, kann das Gericht halten Sie einfach die Änderung nicht ohne weiteres erreichbar, ohne Rückgriff auf die klare Aussage Regel. PP. 13-14.
(D) Die Feststellung, dass die klare Aussage der Regel nur dann, wenn ein Schiff die inneren toronto rent car Angelegenheiten betroffen sind, funktioniert, lässt nicht implizieren des Gerichts Beteiligung an der Clark v. Martinez, 543 US ___, ___, muss diese gesetzlichen Sprache gegeben eine Begrenzung Bau in einem Kontext interpretiert werden konsequent auch in anderen Zusammenhängen, "auch wenn andere der Satzung der Anwendungen, für sich allein, nicht unterstützen würde dieselbe Einschränkung." Martinez angewandt einen Kanon für die Wahl unter plausiblen Bedeutungen eines mehrdeutigen Satzung nicht eine klare Aussage Regel, die eine besondere inhaltliche Grenze für die Anwendung eines ansonsten eindeutigen gesetzlichen Auftrag impliziert. PP. 16-18.
Richter Kennedy, von Richter toronto rent car Stevens, Justiz Souter, und Richter Thomas beigetreten sind, abgeschlossen in Teil III-A, dass, wenn Titel III verhängte eine Anforderung, die mit einem fremder Flagge Kreuzfahrtschiff die inneren Angelegenheiten eingemischt, die klare Aussage der Regel ins Spiel kommen würde, toronto rent car aber Dieses Erfordernis würde immer noch an inländische Schiffe gelten, und Titel III Anforderungen nichts zu tun wit

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